Arbeitskreis Medizinrecht
Rechtsanwalt Dr. Maximilian Warntjen weiterer Sprecher im AK-Medizinrecht.
Der Arbeitskreis Medizinrecht hat mit Rechtsanwalt Dr. Maximilian Warntjen seit Jahresbeginn einen weiteren Sprecher gewonnen. Warntjen ist Fachanwalt für Medizinrecht und Fachanwalt für Strafrecht und hat in der Vergangenheit bereits mehrfach im Arbeitskreis zu seinem Spezialgebiet referiert, der Verteidigung im Medizinstrafrecht.
Arbeitskreis Medizinrecht | Berliner Anwaltsverein e.V.
Die Schnittstelle von Straf- und Medizinrecht hat sich mittlerweile zu einem bedeutsamen Tätigkeitsfeld für Anwältinnen und Anwälte entwickelt: Längst werden nicht nur (vermeintliche) Behandlungsfehler verfolgt, sondern die in mehreren Bundesländern eingerichteten Schwerpunktstaatsanwaltschaften widmen sich zunehmend Abrechnungsverstößen von Ärzten, Krankenhäusern oder Medizinischen Versorgungszentren oder leiten Verfahren wegen Bestechung und Bestechlichkeit im Gesundheitswesen ein. In Berlin existiert seit vielen Jahren beim LKA ein Kommissariat, das sich auf Ermittlungen wegen Abrechnungsbetrugs konzentriert. Aktuell stehen hier Verfahren im Fokus, in denen es um den Verdacht des millionenschweren Betrugs mit Coronatests geht. Medizinstrafrechtliche Verfahren sind aus anwaltlicher Sicht anspruchsvoll, da neben strafrechtlicher Expertise auch vertiefte medizinrechtliche Kenntnisse unabdingbar sind. Hinzu kommt, dass derartige Strafverfahren gegen Ärzte, Apotheker usw. regelmäßig außerstrafrechtliche „Nebenwirkungen“ haben, die Verteidiger im Blick behalten müssen: Neben Honorarrückforderungen, berufs- und/oder disziplinarrechtlichen Verfahren kann auch ein Approbationswiderruf drohen. Nicht selten ziehen Strafverteidiger in diesen Konstellationen deshalb medizinrechtlich versierte Kolleginnen oder Kollegen hinzu, wie sich umgekehrt reine Medizinrechtler häufig strafrechtlicher Unterstützung bedienen. Der AK Medizinrecht hat sich mit auf dieser Schnittstelle von Medizin- und Strafrecht liegenden Fragestellungen wiederholt beschäftigt und wird dies auch in Zukunft tun.
Warntjen ist nach vorheriger Tätigkeit in Münchner und Berliner Medizinrechtskanzleien seit Mitte letzten Jahres in eigener Kanzlei tätig, gemeinsam mit seinem Sozius Dr. Tobias Lubitz, der sich als Sprecher im Arbeitskreis Strafrecht engagiert. Warntjen wird die beiden Sprecher Rechtsanwalt Dr. Marc Christoph Baumgart und Rechtsanwalt Dr. Robert Weber bei der Planung und Durchführung der Veranstaltungen des Arbeitskreises unterstützen. Der Arbeitskreis tagt jeweils am zweiten Montag eines Monats von 18:00 bis 20:00 Uhr. Geplant ist, die Veranstaltungen zukünftig zum Teil in Präsenz, zum Teil aber auch online durchzuführen (kein Hybrid).
Der kommende Termin findet am 8. Mai 2023, 18:00 Uhr in Präsenz statt: Es referiert Herr Rechtsanwalt Torsten Münnch zum Thema „Einführung in das vertragsarztrechtliche Abrechnungssystem“. Der genaue Veranstaltungsort wird noch bekanntgegeben. Ferner referieren am 6. Juni 2023 um 18:00 Uhr Frau Rechtsanwältin Lydia Schwarz und Herr Rechtsanwalt Dr. Tim Horacek gemeinsam zum Thema „Gebühren im Schlichtungsverfahren und spezielle Rechtsschutzregeln im Medizinrecht“. Auch diese Veranstaltung findet in Präsenz statt, der genaue Veranstaltungsort wird noch bekanntgegeben. Der Arbeitskreis Medizinrecht freut sich auf eine rege Teilnahme an diesen und weiteren Veranstaltungen und einen spannenden kollegialen und fachlichen Austausch. Anfragen von zukünftigen Referentinnen und Referenten sind wie immer sehr willkommen!
