ErbbauRG – Gesetz über das Erbbaurecht

Jürgen Ingenstau (Autor)/Volker Hustedt (Hrsg.)
ErbbauRG – Gesetz über das Erbbaurecht
Verlag Carl Heymanns, 12. Aufl. 2022, 592 Seiten,
Hardcover, 129,00 Euro, ISBN 978-3-452-29796-9

Das Erbbaurecht scheint ein wenig das hässliche Entlein des deutschen Immobilienrechts zu sein. Gerne werden Artikel geschrieben, dass das Erbbaurecht doch die ideale Möglichkeit sei, auch einkommensschwächeren Haushalten das Eigentum an einer Wohnimmobilie verschaffen zu können und dass es zugleich auch ein wunderbares Steuerungsmittel für Kommunen und Länder hinsichtlich des Städtebaus sein könnte. Gleichwohl war das Erbbaurecht kein ausgesprochenes Erfolgsmodell in den letzten Jahrzehnten.

Martin Liebert | Rechtsanwalt | Rechtsanwaltssozietät Liebert & Röth

Dem Erbbaurecht hängt immer noch der Geruch einer gewissen Zweitrangigkeit an, weil es ja kein „richtiges“ Eigentum verschaffen würde. Durchaus denkbar, dass in Zeiten des rasanten Anstiegs der Finanzierungskosten für den Grundstückserwerb das Erbbaurecht doch eine Renaissance erlebt. Insofern könnte es sich lohnen, sich wieder mit dem Thema zu beschäftigen. Der Erbbaurechtskommentar, noch von Heinz Ingenstau begründet, ist 2022 nunmehr in der 12. Auflage erschienen. Er enthält eine grundsolide Kommentierung der 39 Paragrafen des Erbbaurechtsgesetzes. Stand der verarbeiteten Rechtsprechung ist November 2021. Änderungen am Erbbaurechtsgesetz selbst gab es seit der letzten Auflage aus dem Jahr 2018 zwar nicht, allerdings ist neben umfangreicher neuer Rechtsprechung die Reform des Wohnungseigentumsrechts vom Dezember 2020 in die Kommentierung aufgenommen worden. Neben der eigentlichen Kommentierung des Erbbaurechtsgesetzes finden sich drei durchaus erwähnenswerte Anhänge. Zum einen findet sich ein umfangreicher Anhang, der sich mit den Fragen Erbbaurecht und Steuerrecht auseinandersetzt, für Praktiker sicherlich eine hilfreiche Ergänzung. Zudem findet sich ein zweiter Anhang, der sich mit Fragen des Kostenrechts im Zusammenhang mit dem Erbbaurecht auseinandersetzt, und schließlich hat der bekannte Autor im Wohnungseigentumsrecht, Rechtsanwalt Michael Drasdo, eine Kommentierung des Wohnungserbbaurechts zu den §§ 30, 42 WEG beigesteuert. Insgesamt ein kompaktes Werk, das in der Bibliothek von Kollegen im Immobilienrecht nicht fehlen sollte.

Exklusiv für Mitglieder | Heft 03/2023 | 72. Jahrgang