Was Gesetze sein könnten
Mit Methode zum guten Gesetz
Handbuch, C.H.BECK 2025, 158 S., 49,00 Euro,
ISBN 978-3-406-79088-1
Ein wichtiges Buch zur richtigen Zeit.
Als dieses Buch um die Jahreswende herum erschien, konnte man nicht ahnen, wie sehr es das richtige Buch zur richtigen Zeit werden würde. Werke von Stephan Breidenbach sind immer visionär, aber zwischen Veröffentlichung und Umsetzung können schon mal Jahre liegen. Dass das Buch jetzt aber kurz nach Erscheinen die Bedienungsanleitung dafür wird, was sich die Koalition zum Bürokratieabbau vorgenommen hat – Stichwort bessere Gesetze –, konnte niemand ahnen. Fast könnte man meinen, das Buch sei die Blaupause für das gewesen, was da im Koalitionsvertrag steht: Neugestaltung der Gesetzgebungsprozesse.
Markus Hartung | Rechtsanwalt | Mediator | The Law Firm Companion legal & strategic advice | www.markushartung.com
Dort heißt es in den Zeilen 1865 ff., gute Gesetzgebung sei gründlich, integrativ und transparent. Das Recht müsse verständlich und digitaltauglich sein, nunmehr gilt: „Erst der Inhalt, dann die Paragrafen.“ Gesetzentwürfe sollen künftig Visualisierungen von Organisationsstrukturen, Prozessabläufen und Wirkungsmodellen enthalten. Wenn man sich vor Augen führt, wie Gesetze heute zustande kommen, stellt man fest: Das wird disruptiv. Aber auch: deutlich besser als das, was wir heute haben.
Wie setzt man das um? Man liest Breidenbachs Buch. Es ist eins dieser Werke, die sich aus dem Alltag der juristischen Literatur herausheben. Breidenbach arbeitet seit jeher mit Visualisierungen von Gesetzen, auch von Verträgen, von Schriftsätzen, von Ansprüchen und von Gerichtsverfahren. Alle komplexen Verfahren, egal ob Prozesse oder Gesetzgebung, erfordern zu ihrem Verständnis die Visualisierung, denn erst durch die bildhafte Darstellung einer Situation wird es möglich, sich anhand einer gemeinsamen Grundlage zu vergewissern, wo man steht und wo man hinwill. Das ermöglicht auch die digitale Umsetzung, die automatische Erledigung von Standardabläufen und die Möglichkeit für den Gesetzesanwender, sich da, wo es uns Menschen braucht, auch einzubringen, nicht aber Zeit für Abläufe zu verschwenden, die von Software viel schneller erledigt werden kann. Würde die Koalition das alles umsetzen, wäre sehr viel erreicht – zumal es eigentlich keine Gründe gibt, die Vorschläge aus diesem Buch nicht umzusetzen. Wer eine inspirierende und gutgeschriebene Lektüre sucht, ist hier richtig.
